Mit einem Erklärfilm und einer ausführlichen Stellungnahme weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf erhebliche Schwächen im Entwurf für das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hin.

Viel Luft nach oben beim Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit

Noch vor Ende der Legislaturperiode soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet werden. Das Gesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Dienstleistungen und Produkte. Es wird großen Einfluss darauf haben, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können.

"Leider lässt die Große Koalition keinerlei Ehrgeiz erkennen, das Thema Barrierefreiheit wirklich voranzubringen", kritisiert DBSV-Präsident Klaus Hahn den Gesetzentwurf. Der Verband hat deshalb einen Erklärfilm produziert, der die komplexe Thematik unterhaltsam auf den Punkt bringt (www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht). Der Gesetzentwurf wird im Film durch einen Superhelden dargestellt, dem am Ende im wahrsten Sinne des Wortes die Luft ausgeht. "Ganz schön schwach für ein Gesetz, das eigentlich die Barrierefreiheit stärken soll", heißt es dazu in dem gut zweiminütigen Animationsfilm, der von der Aktion Mensch gefördert wurde.

Auch auf fachlicher Ebene möchte der DBSV die Diskussion zum BFSG voranbringen. In einer ausführlichen Stellungnahme (www.dbsv.org/stellungnahme/bfsg.html) liefert er konkrete Verbesserungsvorschläge zu den Defiziten des Entwurfs - von der wenig effektiven Marktüberwachung über die zahlreichen Schlupflöcher für die Unternehmen bis zu den viel zu langen Übergangsfristen.

Hier geht es zu verschiedenen Versionen des Erklärfilmsund ausführlichen Stellungnahme des DBSV weiter

oder Film (mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache) und Link zur Stellungnahme unter: www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht

Quelle: Newsletter "dbsv-direkt" Nr. 18-21, Online-Informationsservice des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV)